Über politische Willensbildung in Zeiten halbfrischer Pasta

Ich hatte in der letzten Woche ein paar stille Minuten, in denen ich über mein Leben meditierte, weil es den Kern dieses Blogs ausmacht. Und Konzeptlosigkeit im Blog spricht für Konzeptlosigkeit im Leben. Ich war beruhigt, dass die Pole meines Lebens „Party, WG, Kultur und der bescheidene Anspruch, glücklich zu sein“ sind. Ich atmete durch, weil kein politischer Anspruch darin vorkam. Bis ich mich mal wieder so sehr ärgerte, dass mir spontan ein politisches Argument einfiel, für die Mitgliederbefragung der SPD.

Die Lage an Zeilenendes Lebensfront

Politische Depression und ein neuer Mitbewohner

Politik ist ein vermintes Feld über das ich mit den Jahren immer weniger gern spreche oder schreibe. Nicht, weil ich die Debatte nicht schätze, sondern weil ich die Art der Debatte nicht schätze, Fundamentalpositionen einzunehmen und kompromisslos auf Maximalforderungen zu beharren. Mit ihnen nicht zu diskutieren mag als kompromisslose Fundamentalposition scheinen, aber ohne den Willen, sich überzeugen zu lassen, ist Debatte nicht möglich. Die Forderung nach Aufgeschlossenheit ist damit – kantianisch gewendet – die Bedingung der Möglichkeit einer politischen Debatte. Und mittlerweile habe ich selbst beim Nachrichtenlesen das Gefühl, dass Debatte nicht gewünscht ist, sondern nur moralinsaure Hysterie. Der Grund, weshalb ich unlängst nach Jahren mein ZEIT-Abonnement gekündigt habe. Derzeit gebe ich dem Spiegel eine Chance.

Insgesamt stellt sich die Lage trostlos dar, dabei habe ich mir bei der letzten Bundestagswahl bewiesen, dass ich politisch kein kompromissloser Fundi meiner selbst bin und anders gewählt, als es mir Vernunft, Gewohnheit und Wahl-O-Mat empfohlen haben, sondern ich habe auf mein Herz gehört und nicht die SPD gewählt. Seitdem ich das getan habe, bereue ich es zwar, aber ich wollte ja nicht über Politik schreiben, weil es vermintes Gelände ist. Lieber über das Leben in den Dreißiger-Jahren … Höhö. Ernsthaft, die Sache mit der SPD sorgt auch in der WG für schlechte Stimmung. Seamus redet nämlich nicht mehr mit mir, seitdem wir uns über die Sache mit dem Mitgliederentscheid in die Haare bekommen haben.

Ich würde an dieser Stelle gern von der Politik wegkommen. Ich könnte immerhin Geschichten erzählen, wie merkwürdig es ist, mit zwei Menschen zusammen zu wohnen, die beide in Beziehungen stecken oder einen Mitbewohner zu haben, der 5 Jahre jünger ist. Das klingt nicht nach viel? Während mein Geburtsdatum ein 1987 ist, beginnt bei ihm das Jahrzehnt mit einer 9. Denkt er an die 90er, denkt er an Spielplatz und Hort. Ich denke an musikalische Erst-Sozialisation mit den Backstreet Boys und Britney Spears, ersten Alkohol, erste Zigarette, an den Beginn der Jugend also.

 

Über halbfrische Lebensmittel oder

Vom Supermarkt-Prospekt zu Zeilenendes ganz anderem Tafel-Skandal

Genug Material für einen unpolitischen Text ist da. Ich könnte loslegen. Dummerweise schlug ich dann vorhin den Prospekt unseres Supermarkts auf und las, dass es in der nächsten Woche „halbfrische Pasta“ gäbe und fragte mich, ob die aus frischem Mehl und abgelaufenen Eiern hergestellt sei oder umgekehrt. Und seit wann es in meinem Supermarkt auch jenseits der „Reduziert-Kiste“ Nicht-Frisches gäbe. Selbst getrocknete Pasta im Regal, ungekühlt, ist ja irgendwie frisch gemacht und so lange frisch, bis sie abgelaufen ist.

Diese Überlegung erinnerte mich an den Shitstorm, der in der letzten Woche über die Essener Tafeln hereinbrach. Das Verhalten der Essener Tafel, Menschen mit kartoffeligem Hintergrund bei der Warenausgabe nicht-frischer Lebensmittel zu bevorzugen, mag sich für manche Ohren wie ein Skandal anhören. Ich möchte dieses unsolidarische Verhalten nicht verteidigen, aber wo knappe Güter zu verteilen sind, müssen Entscheidungen getroffen werden, die manchen Menschen schaden. Die Frage ist bloß, ob das auf gerechte Art und Weise geschieht.

Was mich allerdings sprachlos machte: Ich wusste nicht, seit wann es Tafeln in Deutschland gibt. In diesem Jahr ist der 25. Geburtstag. Seit einem Vierteljahrhundert expandiert ein Almosenverein zur Überlebensfürsorge. Wir haben derzeit über 900 Tafeln in Deutschland, die fester Teil unserer Kultur ist. Nicht der Sozialstaat sichert das Überleben, sondern die Hilfsbereitschaft anderer Menschen. DAS bringt MICH auf die Palme. Und es bringt mich auf die Palme, dass die AfD munter weiter erzählen kann, der Islam sei uns kulturell fremd. Ich empfehle zu diesem Thema eine Auseinandersetzung mit Zakat.

Und da ich jetzt ohnehin auf der Palme sitze, kann ich mir auch einen belanglosen Beitrag übers Wetter sparen (zu kalt, zu viel Schnee), sondern euch erzählen, wieso Seamus nicht mehr mit mir redet.

 

Zeilenende und Seamus reden nicht mehr miteinander oder

Wie die SPD Beziehungen zerstört

Wir stritten wie berichtet über Politik. Der Bär hatte seine Wahlunterlagen zum Mitgliederentscheid bekommen. Denn als die BILD über angebliche Hunde mit Mitgliedsausweis berichtete, war ich froh, dass deren Reporter meinen Blog übersehen hatten und deshalb nicht wussten, dass ein Teddybär Mitglied der SPD sei und abstimmen dürfte, ob es „GroKo“ gibt oder nicht. Eine sprachliche Verarmung, die mir einen Stich versetzt. Ebenso wie dem Bären. Dem stach allerdings die GroKo selbst ins Herz.

„Ja.“

„Was Ja?“

„Du hast so neugierig geschaut, du wolltest wissen, ob ich Ja oder Nein zur GroKo sage.“

„Und du hast zugestimmt?“ Ich lächelte erwartungsvoll.

„Nein.“

„Wieso hast du dann ‚Ja‘ gesagt?“

„Ja, ich verrate dir, wie ich abgestimmt habe.“

„Also nein.“

„Doch, tu ich. Ich habe gegen die GroKo gestimmt.“

Wie sich die Zeiten ändern. Nicht nur, dass mein Bart mittlerweile anders aussieht, so einträchtig können wir grundsätzlich nicht mehr zusammen kommen.

Im Folgenden entspann sich eine Diskussion, die an Schimpfworten so reich war, dass ich sie hier nicht wortgetreu wiedergeben mag. Es könnten Kinder mitlesen und die sollen sich die Illusion bewahren dürfen, dass Teddybären keine Schimpfworte kennen und immer lieb sind.

Im Kern drehte sich unser Streit auch um die Sache mit dem „Teddy“, denn Seamus wies darauf hin, dass er aufgrund seiner Fellfarbe und des Schildes an seinem Rektum (für das er ein derberes Wort kennt) kein Teddybär sei, sondern ein Isabellbär, mithin ein Bär mit Migrationsvordergrund. Dass die SPD nun für Obergrenze und gegen Familiennachzug sei, träfe ihn persönlich. Und es träfe ihn auch historisch, denn die SPD, das war mal die Ruhrgebietspartei. Ich wüsste doch, die Partei, deren prototypisches Mitglied Michalinski hieß oder so. Was ihm fehle? Aus dem Bären kam ein trotziges „Hoch die internationale Solidarität.“, dann teilte er mir mit, nicht mehr mit mir reden zu wollen.

Warum? Weil ich sagte, die SPD hätte verstanden, was Kompromissbereitschaft und Verantwortung hieß: Trotz inhaltlicher Differenzen einen gemeinsamen Standpunkt mit dem politischen Gegner zu finden. Seamus meinte dazu, dass mit meiner Verantwortung und Kompromissbereitschaft, mit meinen Werten, sich auch ein KZ leiten ließe. Ich erinnerte ihn daran, dass das ein Oskar-Lafontaine-Zitat sei und ob Seamus jetzt Fan von Rosa Sarah Wagenknecht und der KP … Linkspartei würde. Das war offenbar zu viel. Er hat daraufhin den Steinbrück gemacht und zeigt mir nur noch das Schild mit seinem Herkunftsnachweis.

Deshalb wollte ich nicht über Politik schreiben. Es ist ein schwieriges Feld und ich kann Seamus durchaus verstehen, sehe andererseits aber, dass die SPD ihren Markenkern komplett verliert, wenn sie auf die Regierungsbeteiligung verzichtet. Was unterscheidet sie dann noch von der Linkspartei? Nur noch, dass Sarah Luxemburgs Wagenknechts Frisur strenger ist als die von Andrea Nahles, während die SPD ihren letzten USP „regierungswillig“ aufgibt.

Ob Regierungswilligkeit für eine solidarische und gerechte Politik in Deutschland sorgt, sei dahin gestellt, es birgt aber zumindest die Chance, dass mal wieder die Frage gestellt wird, wofür wir die Tafeln brauchen, wenn wir einen Staat haben. Und wenn wir sagen „Ist okay, dass die Armen der Gesellschaft auf freiwilliger Basis von den Reichen der Gesellschaft versorgt werden“, könnte anschließend die Frage gestellt werden, was zu tun sei, wenn es nur ein Leberwurstbrot für drei Verhungernde gibt (oder genauer: Welche der beiden Menschen sterben sollen).

Natürlich ist das Utopie, aber wie soll sich eine Gesellschaft weiter entwickeln, wenn sie keine Vision mehr davon hat, wie sie sein will? Das einzige Argument gegen den Willen zur Weiterentwicklung wäre „Wir sind schon perfekt.“ Mit dem Argument würde ich wahrscheinlich sogar Seamus dazu bringen, mit mir zu reden. Oder mich zumindest auszulachen.

Das klingt nach einem guten Schluss für einen Text, nicht wahr? Ich gebe zu, das wäre er auch, wenn ich nicht oben behauptet hätte, mir sei ein tolles Argument eingefallen, der den Mitgliederentscheid der SPD rechtfertigt und das mich daran hindert, hier leichtere Kost zu verteilen wie einen Liebster Award, zu dem ich unlängst von Kein Menschenfeind nominiert wurde. Er sieht es mir bestimmt nach, dass dieser Text und dieses Argument Priorität hat, weshalb ich es nachreichen muss.

 

Endlich das versprochene Argument zum SPD-Mitgliederentscheid

Unlängst durfte ich im Spiegel Morning Briefing lesen, eine Minderheit, nämlich die Minderheit der SPD-Mitglieder, nehme die Mehrheit in Geiselhaft, weil es das Wesen der repräsentativen Demokratie sei, dass man alle vier Jahre abstimmen dürfe und dann seiner Wahlentscheidung hilflos ausgeliefert sei. In diesem Moment überlegte ich, ob es an dem Titel „stellvertretender Chefredakteur“ liege, ausgemachten Blödsinn zu schreiben, denn auch mit den Texten von Bernd Ulrich lag ich zuletzt ständig über Kreuz, einer der Gründe, mein ZEIT-Abo zu kündigen. Der Spiegel ist jetzt angezählt.

Dirk Kurbjuweit hat insofern recht, dass man als Wähler in einer repräsentativen Demokratie auf die Wahltermine alle vier Jahre angewiesen sei. Aber Demokratie ist eine Ausprägung von Politik. Und Politik wird von Menschen in Parteien gemacht. Wie Parteien Politik machen und wie Parteien zu Positionen kommen, ist ihnen selbst überlassen, solange sie es demokratisch tun. Ob repräsentativ demokratisch mit Delegierten auf Parteitagen oder basisdemokratisch wie die SPD, ist ihnen freigestellt, das garantiert der Artikel 21 Grundgesetz (der wesentlich länger ist als die Sache mit dem „tragen zum politischen Willensbildungsprozess bei“). Das ist keine Geiselhaft, das ist Politik.

Bevor Herr Kurbjuweit mir zugleich aristotelisch und hegelianisch gestählt entgegnet, das Ganze sei mehr als die Summe seiner Teile und der Weltgeist wolle nicht, dass Menschen abstimmen, sondern Parteien als Institutionen, möchte ich auf einen weiteren Denkfehler hinweisen, der in seiner Behauptung steckt. Darin steckt der Denkfehler, dass eine Koalititonsvereinbarung für immer sein müsse.

Egal also, ob „die Partei“ entscheidet oder „die Parteimitglieder“, ob es zur Koalition kommt oder nicht: Eine Koalition ist keine Ehe „bis das die Neuwahl euch scheidet.“ Eine Koalition ist eine Willenserklärung, gemeinsam Politik zu machen. Die konkrete Politik bleibt dabei Aushandlungssache und notwendig fragil. Kommt es zum grundsätzlichen Streit, kann „die Partei“ egal in welcher Form, jederzeit entscheiden, die Koalition aufzukündigen. Ganz ohne Mitgliederentscheid. Auch das wäre ein politischer Akt und keine Geiselhaft. In den meisten Fällen wäre es sogar ein Akt aus Respekt vor den Wählern, denn für die Wahl gab es Gründe, vor allen Dingen wohl den Wunsch nach einer gewissen Art von Politik. Sollte die nicht umzusetzen sein, ist ein Bruch der Koalition grundsätzlich legitim.

Merke: Demokratie endet nicht mit den Wahlen, sie beginnt damit. Und statt mit falschen Behauptungen Stimmung gegen die SPD zu machen, sollten auch stellvertretende Chefredakteure des Spiegel das Recht der SPD-Mitglieder anerkennen, Politik zu gestalten. Dafür ist man immerhin Parteimitglied. Auch Seamus.