Auf eine Zigarette mit Seamus O’Bär (10)

Heute: Medienrecht.

„Zeilenende?“

„Ja, Seamus?“

„Hast du eigentlich einen Presseausweis?“

„Nein, Seamus.“

„Bedenklich.“

„Wieso?“

„Nur so. Hast du eine Lizenz?“

„Ich habe eine Fahrerlaubnis der Klasse BE, meinst du das?“

„Nein, Zeilenende. Was ich meine: Darfst du überhaupt deine Meinung verbreiten?“

„Klar darf ich das. Meinungsfreiheit und so.“

„Das meine ich nicht. Hast du die Erlaubnis, das so zu tun, wie du es tust? Ohne redaktionelle Prüfung und dafür mit gelegentlichem Unterhaltungsanspruch?“

„Ich brauche dafür doch keine Erlaubnis und keine Lizenz. Wir leben nicht mehr in der Zeit von 1945-49, als man zur Produktion einer Zeitung oder ähnliches noch eine Lizenz brauchte. Das darf heute jede*r, solange man sich an die geltenden Gesetze hält. Wobei Blogs als Presse-Erzeugnisse ohnehin eine schwammige Angelegenheit ist.“

„Bist du dir da sicher? Youtube-Kanäle sind ja auch Rundfunk.“

„Wie kommst du da drauf?“

„Die ZAK hat einen Twitch-Kanal ermahnt, weil er keine Rundfunk-Lizenz hat.“

„Okay … Was sagt mir das jetzt?“

„Dass du vorsichtig sein musst, Zeilenende. Du musst dich jetzt der journalistischen Sorgfaltspflicht unterwerfen und so, weil du ein periodisch erscheinendes Text-Bild-Konvolut ins Internet stellst. Eine digitale Zeitschrift, wenn man so will.“

„Okay … Aber findest du das nicht ein bisschen weit hergeholt? Ich würde das hier eher ein Tagebuch nennen. Nur weil etwas ähnlich aussieht, muss es doch nicht das Gleiche sein.“

„Das denkst du, liebes Zeilenende. Aber guck dir doch mal die Sache mit dem Twitch-Kanal an.“

„Das sind Let’s-Play-Videos in Endlosschleife. Was soll ich mir da angucken?“

„Die sind erstens privat, also nicht von den Rundfunkanstalten. Zweitens haben sie ein Spartenprogramm.“

„Ein Spatenprogramm. Wer guckt sich freiwillig an, wie andere Leute Video spielen?“

„Ein Spartenprogramm. Eurosport schaut auch niemand und das gibt es trotzdem. Jedenfalls ist es unterhaltsamer als RTL II und informativer als die Pro7 Newstime. Von daher ist es sogar niveauvoll und eben Rundfunk, weil, ich zitiere:

ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans.

Siehste?“

„Was sehe ich?“

„Es spielt absolut keine Rolle, dass der Rundfunkstaatsvertrag nur dafür da ist, den Mangel an Sendefrequenzen zu verwalten. Die Zulassung, ein Rundfunkprogramm zu machen gibt es nicht, weil der Staat Inhalte kontrollieren will, sondern weil es potentiell mehr Anbieter von Rundfunk als verfügbare Frequenzen gibt. Allein deshalb muss der Zugang reglementiert werden.“

„Aber im Internet gibt es doch kein Mangelproblem sondern eher zu viel Platz.“

„Eben. Das ist der ZAK aber egal und sie wendet munter ihr Rundfunkrecht auf den Fall an. Also bist du ab heute auch Zeitschriftenverleger.“

„Das ist doch Blödsinn. Absolute Fehlanwendung.“

„Achwas … Ist doch ganz logisch. Und wenn wir schon einmal dabei sind, können Menschen ohne Geld aber mit Feuerversicherung zukünftig von dieser saniert werden, dank der Logik der ZAK.“

„Wieso das denn?“

„Wenn du abgebrannt bist, hast du Anspruch auf Versicherungsleistungen. Dass du das nur dem Worte und nicht dem Sinn nach bist, spielt ja keine Rolle mehr in Deutschland.“