Auf eine Zigarette mit Seamus O’Bär (4)

Heute: Der Brexit und die Demokratie.

„Zeilenende?“

„Ja, Seamus?“

„Wird Zeit, dass wir was zum Brexit sagen, findest du nicht?“

„Joa.“

„Warum behandeln wir die Themen eigentlich nie proaktiv?“

„Proaktiv? Geht’s dir zu gut? Die Eule der Minerva beginnt erst …“

Seamus quietscht entsetzt.

„Zeilenende, Hegel? Echt jetzt? DU? Deine Pilgerreise ist dir wohl nicht bekommen. Was ist mit Aufklärung als Ausgang des Menschen? Da wird was getan!“

„Und als nächstes willst du von mir, dass ich die Philosophie vom Kopf auf die Füße stelle? Nein, mein Freund. Aufgabe der Philosophie ist nicht, die Verhältnisse zu ändern, sondern sie zu beschreiben, damit sie sich ändern.“

„Meine Damen und Herren, Zeilenende der Salonbolschewist. Immer nur reden, aber vor der Weltrevolution den Kopf einziehen. Leute wie du sind Schuld am Brexit.“

„Wie ich? Wieso?“

„Du hättest den Leuten von Anfang an sagen können, dass Demokratie mit Volksabstimmungen nichts zu tun hat.“

„Aber Demokratie ist doch, wenn alle Macht vom Volk ausgeht.“

„Ja. Vom Volk. Von einer Denkfigur. Das Volk ist nicht die Menge aller Individuen, sondern der vereinigte Wille der Bevölkerung als eine Figur.“

„Du willst also sagen, dass in der Demokratie nicht die Bürger über die Politik entscheiden sollen, sondern … das Volk?“

„Genau. In festgelegten Verfahren.“

„Aber der Volksentscheid ist doch ein festgelegtes Verfahren.“

„Ja, eines, wo jeder einzelne Bürger nach seiner individuellen Befindlichkeit befragt wird. Und wenn die Befindlichkeit des Einzelnen ist, dass der Andere keinen Schleier tragen darf und das genug Einzelbefindlichkeiten ist, dann darf man mir den Schleier vom Gesicht reißen?“

„Das ist doch eine Frage von Minderheitenrechten.“

„Siehst du? Du willst auch nicht alle Macht von den Bürgern haben. Wenn ihr die Mehrheit seid, die nicht will, dass ich den Schleier trage, dann dürft ihr mir per Volksentscheid in meine Freiheit der Kleiderwahl eingreifen.“

„Aber das hat doch nichts mit dem Brexit zu tun. Da ging es doch um Fragen der Verfasstheit des Staates. Ob er sich national oder supranational ausrichtet.“

„Meinst du? Wenn das Volk also schon zu blöd ist, Minderheitenrechte zu schützen, dann sollte man ihm erlauben, an der Verfassung des Staates rumzupfuschen?“

„Die Briten haben doch gar keine Verfassung.“

„Keine geschriebene, aber jeder Staat hat eine Verfasstheit und damit eine Verfassung.“

„Okay. Und die Verfassung regelt das Leben der Menschen. Warum dürfen sie darüber nicht mitreden?“

„Weil die Verfassung für alle gleichermaßen gilt und die Verfassung damit immer irgendwie auf Kompromissen beruhen muss und man mit ihr nicht jeden beliebigen Blödsinn treiben darf. Wo kommen wir denn da hin.“

„Aber werden dadurch nicht Freiheitsrechte eingeschränkt?“

„Was denn für Freiheitsrechte. Zeilenende, willst du ernsthaft behaupten, dass jeder einzelne Bürger das Recht haben soll, so zu rechten und zu leben, wie es ihm gefällt, ohne Blick auf die Konsequenzen und den Staat so zu verwalten, wie es ihm gerade gefällt? Ich habe heute Bauchschmerzen und deshalb verlange ich das Recht, meinen Nachbarn zu verhauen, weil der mir mit seiner Anwesenheit und seinem Kopftuch Bauchschmerzen macht. Bei solcher Willkür gibt es nicht mehr eine Verfassung, dann macht sich jeder Depp seine eigene.“

„Wenn das alle wollen? Wo soll denn sonst die Verfassung herkommen?“

„Es ist doch keine Frage, wo sie herkommt. Sie ist da und damit hat sie Gültigkeit.“

„Aber wenn die Verfassung blöd ist, braucht es doch Entscheider. Und wo soll denn dein Volkswille herkommen? So Sitten und Gebräuche des Volkes, wie sie nun einmal sind? Das ist doch auch Blödsinn. Wir haben doch nichts anderes als den faktischen Willen der Einzelnen.“

„So. Und du bist also der Meinung, wenn sich nur genügend Leute zusammenfinden, um die Meinungsfreiheit einzuschränken, dass ich nicht mehr mit Platon kritisieren darf, dann muss ich meine Schnauze halten?“

„Platon? Kommst du mir jetzt echt mit dem demokratiefeindlichen Griechen?“

„Er hat doch recht! In deinem System braucht es nur solche Blender wie Boris Johnson braucht, die das Volk belügen und von Blödsinn überzeugen und schwupps treffen die Leute eine Entscheidung, die vielleicht dem Tyrannen Johnson nützt, aber dein ach so geliebtes System abschafft, weil es eine Blaupause liefert für die Abschaffung von Minderheitenrechte.“

„Aber wer soll denn sonst entscheiden? Woher kommt denn dein Gemeinwille? Du versuchst, mich mit Platon und Rousseau in die Pfanne zu hauen, aber hast kein eigenes Argument. Wir haben nur den Willen der Mehrheit als erkennbares Instrument.“

„Philosophenkönige, Zeilenende! Die Herrschaft der Philosophen ist allemal besser als die Tyrannis, den Launen eines Einzelnen unterworfen zu sein, der den Mob nach Belieben anheizt. Denn wenn das passiert, haben wir kein System von Schutzmechanismen mehr gegen die Willkür der Masse, dann haben wir nur noch Willkür des Einzelnen, der die Masse kontrolliert. Demokratie statt Politie.“

Zum Weiterlesen:

Platons Kritik an der Willkür der demokratischen Herrschaft findet sich in der Politeia, VIII. Buch, ab 557a. 

Die Formen der Volksherrschaft, Politie als gute Herrschaft der Mehrheit und Demokratie als schlechte Form, entstammt Aristoteles, der die verschiedenen Staatsformen im Dritten Buch der Politik (leider nur in englischer Fassung online) diskutiert.

Die Unterscheidung von Volkswille und Einzelwille entstammt Rousseau, der Volonté Générale und volonté de tous unterscheidet. Einschlägig für die Unterscheidung sind das sechste und das achte Kapitel des ersten Buches, sowie das dritte Kapitel des zweiten Buches „Vom Gesellschaftsvertrag“.